Intensive Arbeit am Integrationspolitischen Handlungskonzept - Flüchtlingssituation entspannt sich
Im Rahmen der ersten Integrationskonferenz im Landkreis Helmstedt im April d.J. wurden sechs Arbeitsgruppen eingesetzt. Diese arbeiten seitdem intensiv in den Bereichen Sprachförderung, Interkulturelle Öffnung & Willkommenskultur, Bildung, Arbeit & Wirtschaft, Gesundheit & Soziales sowie Kultur, Freizeit & Sport an einem Integrationspolitischen Handlungskonzept.
Mit diesem Papier sollen unter Einbeziehung von Behörden, Politik, Institutionen, Vereinen, Hilfsorganisationen und Ehrenamtlichen die Rahmenbedingungen für die Integrationsarbeit im Landkreis Helmstedt festgelegt werden. Zunächst wird ein Teilkonzept angestrebt, das als erste Arbeitsgrundlage dienen soll. Das abschließende Handlungskonzept soll dann im Herbst d.J. fertiggestellt werden.
Derweil hat sich die Lage bei der Unterbringung der Flüchtlinge aktuell entspannt, da die Zuweisungen aufgrund deutlich geringerer Flüchtlingszahlen zurückgehen. Daher besteht derzeit weder seitens des Landkreises noch seitens der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden das Erfordernis Flüchtlinge bzw. Asylbewerber in einer der ehemaligen Notunterkünfte unterzubringen. Der Betrieb der letzten in Amtshilfe für das Land betriebenen Notunterkunft in Büddenstedt, wurde mit Ablauf des 31.03.2016 eingestellt.
Aktuell sind alle Flüchtlinge im Landkreis Helmstedt registriert. Allerdings haben mehr als die Hälfte von ihnen bis heute keinen formellen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt.
Derzeit kann kaum verlässlich prognostiziert werden, wie sich die Flüchtlingssituation weiterentwickeln wird. Sollte es wieder zu einem erhöhten Flüchtlingszulauf kommen, ist der Landkreis Helmstedt gewappnet. Mit den Erfahrungen aus der „Notsituation“ ab Oktober 2015 könnte der Betrieb von Notunterkünften erforderlichenfalls kurzfristig wieder anlaufen.
Das Hauptaugenmerk liegt nunmehr auf der Integration derjenigen Flüchtlinge, die in Deutschland und im Landkreis Helmstedt verbleiben.
Hintergrund:
Im letzten Jahr wurden rund 1,1 Mio. (1.091.894) Flüchtlinge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstregistriert. 102.231 davon wurden in Niedersachsen aufgenommen, 700 davon in den Notunterkünften im Landkreis Helmstedt.
Im Landkreis Helmstedt lebten im 1. Quartal 2016 insgesamt 1203 Asylbewerber aus 39 Ländern. Mehr als die Hälfte (699) der Asylbewerber kamen aus Syrien, dem Irak, dem Sudan und aus Afghanistan. Unter den Asylbewerbern waren 218 Kinder im schulpflichtigen Alter und 135 Kinder im Kindergarten- und Krippenalter. Im erwerbsfähigen Alter waren 797 Asylbewerber, hierunter 591 Männer und 206 Frauen.
Mit Stand vom 01.06.2016 hielten sich 1.188 Asylbewerber und 276 Geduldete, insgesamt 1.464 Personen, im Landkreis Helmstedt auf.
Im Vergleich zum Vormonat sind dass 13 Asylbewerber mehr und 19 Geduldete weniger, insgesamt 6 Personen weniger.
Gegenüber dem Vorjahresmonat Juni haben sich die Zahlen allerdings fast verdreifacht: zu diesem Zeitpunkt hielten sich 411 Asylbewerber, 175 Geduldete, insgesamt 586 Personen, im Landkreis Helmstedt auf.
Zusätzlich hat der Landkreis Helmstedt 58 unbegleitete minderjährige Ausländer untergebracht.
Die Asylbewerber, die der Landkreis Helmstedt aufnehmen muss, werden per Verteilquote den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden zugewiesen. Die Verteilquote wird nach Einwohnerzahl berechnet unter Zugrundelegung der bereits in der Gemeinde untergebrachten Personen.
Bezüglich der Rückführung Ausreisepflichtiger ist zu berichten, dass die Anzahl der Abschiebungen zwar gegenüber den Vorjahren gestiegen, aber dennoch relativ gering ist. In diesem Jahr wurden bis heute 6 Personen abgeschoben, gegenüber 2 Personen im gesamten Jahr 2015. Derzeit halten sich 276 Geduldete und somit prinzipiell ausreisepflichtige Ausländer im Landkreis Helmstedt auf. In einer Vielzahl von Fällen gibt es jedoch rechtliche Abschiebehindernisse. Freiwillige Ausreisen erfolgen fast ausschließlich in die westlichen Balkanländer.
Weitere Informationen sind auf der auf der Homepage des Landkreises Helmstedt unter www.helmstedt.de und dem Button „Flüchtlinge und Integration“ erhältlich.
