Was erledigen Sie wo?

Wofür ist der Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz zuständig?

Zum Aufgabenspektrum des Geschäftsbereiches Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz gehört eine Reihe verschiedener Aufgaben, die weit über die "klassische" Bauaufsicht hinausgehen. Sie sind bei uns richtig, wenn Sie Fragen oder Anträge zu einem der nachfolgenden Stichworte haben:

Allerdings: Unsere Zuständigkeit endet in vielen Punkten - allen denen mit einem Sternchen nämlich - an den Grenzen der Stadt Helmstedt. Diese ist für ihr Stadtgebiet einschließlich der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben mit Hohnsleben und Reinsdorf selbst Untere Bauaufsichtsbehörde. Deshalb müssen entsprechende Anträge dort gestellt werden, und man wird Sie folglich auch dort dazu beraten. Sie erreichen die Stadt Helmstedt telefonisch unter 05351 17-0, per Fax unter 05351 595714, unter der Postadresse "Postfach 16 40, 38336 Helmstedt" oder elektronisch im Internet unter www.stadt-helmstedt.de bzw. per E-Mail unter bauordnung@stadt-helmstedt.de.

Wo finden / wie erreichen Sie den Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz?

Sie finden den Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz im Dienstgebäude Conringstraße 28 - 30 unmittelbar neben den Helios-Kliniken (dem früheren Kreiskrankenhaus St. Marienberg). Auf Ihrem Weg durch Helmstedt können Sie also der Wegweisung dorthin folgen. Der Hauptteil des Geschäftsbereiches ist im 3. Obergeschoss untergebracht, einzelne Mitarbeiter finden Sie jedoch 2. OG (Immissionsschutz, Schornsteinfegerwesen, Archäologie, Prüfstatiker). Post geht an die allgemeine Anschrift des Landkreises "Postfach 15 60, 38335 Helmstedt", wenn Sie "Kurier in eigener Sache" sein wollen, finden Sie am Dienstgebäude aber auch einen Briefkasten. Der Faxanschluss des Geschäftsbereiches Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz lautet für alle Mitarbeiter einheitlich 05351 121-2616.

Das Dienstgebäude und auch die Räume des Geschäftsbereiches sind stufenfrei erreichbar.

Zu welchen Zeiten erreichen Sie den Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz?

Am besten montags von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 15:30 oder donnerstags (nur) von 14:00 bis 15:30 Uhr. Während dieser Zeit sind wir auf Besucher eingerichtet und werden - wenn Mitarbeiter krank, im Urlaub oder mit anderen Aufgaben befasst sind - im Rahmen unserer freilich begrenzten Möglichkeiten dafür sorgen, dass ein kompetenter Vertreter zur Verfügung steht. Außerhalb dieser Zeiten müssen Sie damit rechnen, dass nicht für jede Frage der richtige Mitarbeiter erreichbar ist, denn die Aufgaben des Geschäftsbereiches Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz erfordern beispielsweise in erheblichem Umfang Außendienst. Selbstverständlich können Sie mit den Mitarbeitern gezielt Termine vereinbaren. Das Geschäftszimmer (Zimmer 309 im 3. OG) ist als "Anlaufstelle" auch über die angegebenen Zeiten hinaus erreichbar. Wenn es ausschließlich darum geht, Anträge oder andere Unterlagen abzugeben oder Vordrucke abzuholen, sind Sie also nicht an die eigentlichen Sprechzeiten gebunden. Sollte das Dienstgebäude verschlossen sein, melden Sie sich bitte über die Sprechanlage am Eingang bei dem-/derjenigen, mit dem/der Sie sprechen möchten.

Who is who im Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz?

Geschäftsbereichsleiter ist Herr Wagner (Telefon 121-2200, E-Mail: marcus.wagner@landkreis-helmstedt.de).

Der eigentliche Bauaufsichtsbereich ist in Bezug auf die Zuständigkeiten nach Städten, Gemeinden und Samtgemeinden untergliedert. Es betreuen

die Stadt Königslutter am Elm

Frau Rechenbach (E-Mail: silke.rechenbach@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2216),

die Samtgemeinde Velpke

Frau Störmann (E-Mail: katja.stoermann@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2214) und Frau Kastellan (E-Mail: petra.kastellan@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2214),

die Gemeinde Lehre und die Samtgemeinde Grasleben

Herr Bode (E-Mail: torben.bode@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2208) und Herr Schydlo (E-Mail: martin.schydlo@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2208),

die Stadt Schöningen, die Samtgemeinde Nord-Elm und die Samtgemeinde Heeseberg

Herr Müller-Mahrt (E-Mail: dirk.mueller-mahrt@landkreis-helmstedt.de, Telefon 121-2209).

Für das Gebiet der Stadt Helmstedt einschließlich der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben mit Hohnsleben und Reinsdorf ist die Stadtverwaltung Helmstedt selbst zuständig; dazu finden Sie oben nähere Angaben.

Die Unterlagen für Anzeigeverfahren nach § 62 (früher § 69a) der Niedersächsischen Bauordnung sind nach dem Text dieser Vorschrift nicht beim Landkreis, sondern bei der jeweiligen Stadt oder Gemeinde bzw. bei der entsprechenden Samtgemeindeverwaltung einzureichen. Dementsprechend erhalten Sie auch dort Auskünfte dazu.

Schriftliche Bauvoranfragen werden nach Städten, Gemeinden und Samtgemeinden untergliedert bearbeitet. Dabei ist unter "Bauvoranfrage" ein formalisiertes Verfahren zu verstehen, in dem die Zulässigkeit von Bauvorhaben schriftlich angefragt und über das Ergebnis ein schriftlicher Bescheid erteilt wird. Zu Bauvoranfragen gibt es auch ein besonderes Merkblatt.

Es betreuen

die Stadt Königslutter am Elm, die Samtgemeinde Grasleben, die Samtgemeinde Nord-Elm und die Gemeinde Lehre

Frau Schöckel (E-Mail: sara.schoeckel@landkreis-helmstedt.de), Telefon 121-2207,

die Samtgemeinde Velpke, die Stadt Schöningen und die Samtgemeinde Heeseberg

Frau Deuse (E-Mail: j01.deuse@landkreis-helmstedt.de), Telefon 121-2207,

Für das Gebiet der Stadt Helmstedt einschließlich der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben mit Hohnsleben und Reinsdorf ist die Stadtverwaltung Helmstedt selbst zuständig; dazu finden Sie oben nähere Angaben.

Von Bauvoranfragen zu unterscheiden sind (mündliche) Bauberatungen, die die jeweiligen Bauaufsichtsbezirke durchführen. Dafür fallen Gebühren an, soweit die Bauberatungen länger als 15 Minuten dauern. Diese betragen nach § 6 Absatz 3 der Niedersächsischen Baugebührenordnung pro angefangene halbe Arbeitsstunde je nach der Laufbahnzugehörigkeit des Beratenden zwischen 22,50 € und 34,50 €.

Frau Thiem befasst sich auch mit Fragen des städtebaulichen Planungsrechts und nimmt damit Aufgaben wahr, die in anderen Landkreisen dem Planungsamt zufallen. Er kann Auskünfte zu den Inhalten von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen geben (die Stadt Helmstedt wiederum ausgenommen), und er erläutert Ihnen die Bestimmungen zur Bauleitplanung und zur Zulässigkeit von Vorhaben aus dem Baugesetzbuch, der Baunutzungsverordnung und weiteren zugehörigen Vorschriften. In Bezug auf räumliche Planungen gilt es allerdings bestimmte Einschränkungen zu beachten, die weiter unten erörtert werden.

Im Geschäftszimmer betreuen Sie Frau Dunkhorst und Frau Walther (Telefon 121-2213). Dort wird man Ihnen beispielsweise Antragsvordrucke aushändigen und Ihre Anträge entgegennehmen. Einige Antragsvordrucke gibt es auch in unserem elektronischen Formular-Center.

Vom Geschäftszimmer aus wird auch das Archiv (Bauakten - Auskunft) verwaltet; man wird Ihnen deshalb dort Auskunft darüber geben können, welche Informationen (z.B. Bauzeichnungen) über Ihr Grundstück und die Gebäude darauf in unserem Archiv verfügbar sind. Derartige Informationen können wir aus Gründen des Datenschutzes allerdings nur den Eigentümern der jeweiligen Grundstücke oder deren Bevollmächtigten (z.B. Entwurfsverfassern) gegen einen entsprechenden Nachweis zugänglich machen.

Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis über bereits rechtswirksam eingetragene Baulasten erhalten Sie bei Frau Siemann (Telefon 121-2206). Zu der Frage, ob in einem konkreten Fall Baulasten erforderlich sind, oder wegen der Eintragung neuer Baulasten wenden Sie sich jedoch bitte an den jeweiligen Bauaufsichtsbezirk.

Für Fragen zum Bereich Denkmalpflege stehen Ihnen Herr Wagner, der Geschäftsbereichsleiter (siehe oben) zur Verfügung. Unsere Fachfrau für den Bereich Archäologie ist Frau Palka (Telefon 121-2205). Für Besuche bei Frau Palka empfiehlt sich in besonderer Weise eine vorherige Terminabsprache.

Für Fragen der Wohnungsbauförderung sowie mit Anträgen auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungs-Eigentumsgesetz wenden Sie sich bitte an Frau Siemann (Telefon 121-2206).

Für Fragen des Immissionsschutzes ist unter verwaltungstechnischen Gesichtspunkten Herr Scholkmann (Telefon 121-2203, E-Mail: dennis.scholkmann@landkreis-helmstedt.de) zuständig. Bei ihm laufen also die Fäden zusammen, wenn der Landkreis ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchführt. Er wird Ihnen gegebenen Falles auch durch das Dickicht der Zuständigkeiten bei Fragen des Immissionsschutzes helfen, denn neben dem Landkreis befasst sich auch das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt in Braunschweig mit dieser Thematik. Wer wofür zuständig ist, ist in einer recht komplizierten Verordnung geregelt. Für technische Fragen des Immissionsschutzes und insbesondere für Schallpegel-Messungen wenden Sie sich am besten an Herrn Matthes (Telefon 121-2202, E-Mail: o01.matthes@landkreis-helmstedt.de). Herr Matthes ist auch unser Fachmann für den Umgang mit asbesthaltigen Stoffen.

Für Fragen im Zusammenhang mit dem Schornsteinfegerwesen wenden Sie sich bitte an Frau Wagner (Telefon 121-2203).

Neben dem technischen Bereich verfügt der Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz auch über eine Verwaltungsabteilung. Die Leitung der Verwaltungsabteilung obliegt Frau Liebe (E-Mail: ina.liebe@landkreis-helmstedt.de), Telefon 121-2255.

Diese Verwaltungsabteilung hat bisweilen auch eine eher unangenehme Aufgabe zu erfüllen. In § 79 Absatz 1 NBauO heißt es: "Widersprechen bauliche Anlagen, Grundstücke, Bauprodukte oder Baumaßnahmen dem öffentlichen Baurecht oder ist dies zu besorgen, so kann die Bauaufsichtsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen die Maßnahmen anordnen, die zur Herstellung oder Sicherung rechtmäßiger Zustände erforderlich sind." Diese Funktion gewinnt da immer mehr Bedeutung, wo keine Genehmigungen im Vorfeld mehr erforderlich sind, wo also keine präventive Kontrolle stattfindet. Deshalb fragen Sie uns lieber, wenn Sie im Zweifel sind, ob eine Baumaßnahme so ausgeführt werden kann wie gedacht, oder ob eine Genehmigung erforderlich ist. Selbst wenn dafür eine Beratungsgebühr fällig wird, ist das besser (und billiger) als hinterher ein Bußgeld. Unser aufmerksamster Außendienst sind im Übrigen nicht selten Ihre Nachbarn.

Als Prüfstatiker fungiert im Geschäftsbereich Bauaufsicht, Denkmal- und Immissionsschutz Herr Lesch (E-Mail: holger.lesch@landkreis-helmstedt.de).

Die Funktion des Einheitlichen Ansprechpartners im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie nimmt Herr Wagner (Telefon 121-2200, E-Mail: ea@landkreis-helmstedt.de) wahr.

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